Bürgerentscheid über Landesgartenschau in Überlingen

BannerP1100274Die Stadt Überlingen präsentiert das Ergebnis des Bürgerentscheids über die Landesgartenschau 2020 am Wahlabend, Sonntag 28. April, live im Kursaal. Mit dem Endergebnis rechnet Wahlleiter Michel Moser gegen 19 Uhr. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr. Öffnung des Kursaals ist um 17.30 Uhr. Außerdem stellt die Stadt das Ergebnis auf der städtischen Homepage www.ueberlingen.de ins Internet. Das teilte die Stadt in einer Pressemitteilung mit. 

 Der Bürgerentscheid

Beim Bürgerentscheid am 28. April stimmen die Überlinger Bürgerinnen und Bürger über die Frage ab: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Überlingen die Landesgartenschau ausrichtet?“

Das Quorum

Das Quorum liegt bei 25 Prozent. Stimmberechtigt sind 17.469 Bürgerinnen und Bürger. Gültig ist der Bürgerentscheid, wenn die Abstimmungsmehrheit das Quorum von 25 Prozent erreicht. Das sind 4.367 Stimmen. Beteiligen sich weniger Stimmberechtigte und das Quorum von 25 Prozent wird weder von den Befürwortern noch von den Gegnern erreicht, muss der Gemeinderat die Entscheidung über die Ausrichtung der Landesgartenschau 2020 treffen.

Die Bewerbung

Die Stadt Überlingen hatte sich bereits im April 2009 für die Landesgartenschau 2020 beworben. Überlingen traf die Entscheidung nach dem Scheitern der Bewerbung für die Internationale Gartenschau am Bodensee 2017, an der sich 23 IGA-Kommunen beteiligen wollten. Die damalige Landesregierung hatte, als das IGA-Projekt beendet wurde, bereits zugesagt, das Projekt IGA 2017 zu unterstützen.

Der Zuschlag

Am 22. Juni 2010 teilte das Land Baden-Württemberg der Stadt Überlingen mit, dass sich die Stadt mit ihrer Bewerbung für die Landesgartenschau 2020 gegenüber den Mitbewerbern durchsetzte und den Zuschlag für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2020 erhalten hat. Im Jahr 2020 feiert Überlingen zeitgleich das 1250-jährige Bestehen der Stadt.

Die beispielhafte Bürgerbeteiligung

Die Bürgerbetiligung in Überlingen war beispielhaft. Schon 2011 und 2012 lud die Stadt Bürgerinnen und Bürger zur Bürgerwerkstätten ein. Wünsche und Anregungen aus den Bürgerwerkstätten flossen bei der Formulierung des Auslobungstextes für den landschaftsarchitektonischen Wettbewerb ein. Überlingen ist die erste Stadt, in der die Stadt selbst einen Bürgerentscheid initiiert hat.

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