Guten Morgen Bodensee!

Kolummne – Aus der Flachwasserzone

Aus aktuellem Anlass möchten wir uns heute dem Thema Bürgerfragestunde widmen. Bürgerfragestunden sind, für alle, die möglicherweise nicht so häufig als Zuhörer an Gemeinderatssitzungen teilnehmen, Termine, an denen sich Bürger einer Stadt zu Wort melden und ihrem Oberbürgermeister oder ihrer Oberbürgermeisterin in öffentlicher Sitzung eine Frage stellen können…

Leider müssen wir feststellen: Bürgerfragestunde ist nicht gleich Bürgerfragestunde. Sie können daher auch Aufschluss darüber geben, wie es um die politische Kultur in einer Stadt bestellt ist. Zwei Extreme sind Bürgerfragestunden in Konstanz und in Überlingen. Formulieren wir es vorsichtig: Zwischen der Art und Weise wie der Konstanzer Oberbürgermeister Horst Frank und die Überlinger Oberbürgermeisterin Sabine Becker ihren Bürgern begegnen, gibt es feine Unterschiede.

In Konstanz kann es vorkommen, dass sich eine Bürgerin zu Wort meldet und ein ellenlanges Statement abgibt, warum sie zum Beispiel ein Konzerthaus in Konstanz haben möchte. Das kann die Zuhörer nerven, weil eigentlich niemand recht Lust hat, sich so eine lange Wahlkampfrede anzuhören. Unterbrochen wird die Frau aber nicht und zum Schluss noch nicht einmal dafür kritisiert, dass sich gar keine Frage anschliesst. Anderes Beispiel: Ein Student schlurft ans Mikro und erklärte rotzig, dass er noch immer auf die Beantwortung seiner Frage warte, die er bereits vor vier Wochen gestellt habe. Oberbürgermeister Horst Frank bleibt freundlich. Die schriftliche Antwort ist unterwegs.

In Überlingen dagegen drängt Oberbürgermeisterin Sabine Becker ihre Bürger, sofort eine Frage zu stellen. Vorreden sind nicht erlaubt. Wer zwei bis drei Sätze formuliert, um zuerst zu erklären, worum’s geht, wird sofort unterbrochen. „Stellen Sie eine Frage“, sagt die Oberbürgermeisterin dann. Nicht alle Bürger aber sind es gewohnt, vor vielen Zuhörern frei zu sprechen. Auch sind nicht alle rhetorisch so geübt, dass sie vor der Oberbürgermeisterin, Gemeinderat und Verwaltung aus dem Stegreif spontan eine präzise Frage formulieren können. Dass die Oberbürgermeisterin nicht mehr aufgeregt ist, wenn sie im Ratssaal spricht, hat mit Routine zu tun.

Dass sie ihre Bürger mit der Aufforderung, sofort und ohne einführenden Satz eine Frage zu formulieren, überfordert, kommt ihr vielleicht gar nicht in den Sinn. Ungehörig ist es aber, wenn ein Stadtrat, namentlich Martin Hahn (LBU), während gerade eine Bürgerin eine Frage stellt, dazwischen mault, ob sich ihre Frage auf die Zeit „vor oder nach Jesus“ beziehe. Erstens ist es unhöflich jemanden zu unterbrechen, zweitens stellte die Frau ihre Frage an die Oberbürgermeisterin und nicht an Herrn Hahn und drittens hatte die Oberbürgermeisterin dem Stadtrat nicht das Wort erteilt. Von einem Mitglied des Überlinger Gemeinderats, das ausgerechnet für die Liste Bürgerbeteiligung und Umweltschutz im Ratssaal sitzt, während die Bürger auch noch eine dreiviertel Stunde lang stehen mussten, hätten wir einen respektvolleren Umgang mit Bürgern erwartet.

Kommen Sie gut durch den Freitag!

Waltraud Kässer

Ein Kommentar to “Guten Morgen Bodensee!”

  1. Rüdiger v.der Linde
    19. März 2010 at 15:18 #

    „Frau Becker : Stellen Sie Ihre Frage!“
     
    was sich bei der Bürgerfragestunde Verkehr am Mittwoch in puncto Bürgernähe abspielte, kann ich nur kopfschüttelnd mit dem angelsächsischen Begriff „soap opera“ bezeichnen.
     
    Sie haben sehr treffend dargestellt, daß die Gesprächsführung durch unsere OB stark verbesserungsbedürftig ist. Ich selbst habe einige für mich wirklich wichtige Fragen nicht gestellt, weil ich mich „coram publico“ nicht gern als dummen Jungen behandeln lasse. Schon im letzten Jahr wurde eine meiner
    sachlichen Fragen von unserer OB als Suggestivfrage bezeichnet, die sie zu beantworten nicht bereit. Ähnlich auch letzten Mittwoch im Rathaus, – ich kam mir vor wie im falschen Film, wie im Gerichtssaal : Die Richterin entscheidet über die Zulässigkeit der Fragen !
    Tut mir leid, das so zu sagen, aber äußerlich charmante Wärme allein, aufge setzt auf juristische Kälte, schaffte bisher nicht das erhoffte WIR-Gefühl bei vielen Menschen, die Frau Becker vor 1 1/2 Jahren als Hoffnung betrachteten.
     
    Nicht weniger erstaunlich verlief die Abstimmung der Gemeinderäte über die vorgezogene Entscheidung „Abstufung der Landstraße L200 (Aufkircher Str.)zur Stadtstraße (noch vor Beginn der laut beschworenen, bürgernahen Verkehrs-Konzeptarbeit in 2010 und noch trotz laufenden Petitions-Widerspruchs-
    verfahrens). Die 100% JA-Stimmen des sonst nur selten so einmütigen Stadtrats ließ Stimmen aufkommen : „Ein Ergebnis fast wie in den alten Volksdemokratien“. Ich selbst erinnere mich an Sprüche einiger prominenter Stadträte im letzten Jahr, die offen bekundeten : Wir lassen uns in unseren Entscheidungen doch nicht von irgendwelchen Bürgern oder Initiativen beeinflussen. Ein echtes „dejá vue“-Erlebnis also. Sehr gut dazu paßte diesmal denn auch das laute Krähen des „Hahns im Korb“, dessen prollihafte Sprache (ohne Abmahnung
    durch die Vorsitzende !) bei vielen Anwesenden ein heftiges Kopfschütteln hervorrief. Wo leben wir denn eigentlich?
     
    Wie soll auf solch‘ einem Humus Vertrauen wachsen ? Nicht einmal kleinste Korrekturen von offensichtlichen Verkehrsführungs-Fehlentscheidungen der letzten Jahre (s.unten) sind momentan in Sicht. Was nutzt den Bürgern da das ganze neue Alibigebäude Workshop-Moderation, mit „open end“ ?
     
     
    P.S.:  Beispiel einer offensichtlichen Verkehrs-Fehlentscheidung :
              Seit der Teilsperrung der Friedhofstraße West gibt es auf ca. 2 km
              Länge Aufkircher Straße keinen offiziellen Abzweig nach Osten hin
              mehr. Wer als Autofahrer von Norden her (oder Kurgebiet) zum Wies-
              torkreisel will, nimmt jetzt den kürzesten Schleichweg durch die en-
              gen / engsten Straße der Reinen Wohngebiete.  Zum Vergleich : 
              Der Litscherweg West ist nur ca.2,50 m breit (o.Gehweg), die Fahr-
              bahn der Friedhofstraße West dagegen ist an ihrer schmalsten Stelle
              doppelt so breit (plus Gehweg). Die Bewohner der Wohnstraßen im 
              „Dorf“ müssen jetzt Riesenumwege fahren, da sie am Hänselebrun-
              nen nicht mehr nachhause einbiegen können.  Wer steckt hinter
              solch undurchdachten Entscheidungen ?  Lobby ?
     

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