Konstanz und Singen verzichten auf Gewerbesteuer von Karstadt

94 Kommunen helfen dem insolventen Karstadt-Konzern

Konstanz/Singen (wak) Es ist ein bisschen wie in Schilda. Klamme Kommunen in ganz Deutschland verzichten auf Gewerbesteuerzahlungen des Karstadt-Konzerns. Auch Singen und Konstanz verzichten zusammen auf mehrere 100.000 Euro.

94 Karstadt-Standorte betroffen

Karstadt zahlt in Konstanz und Singen keine Gewerbesteuer. Der Insolvenzverwalter des Kaufhauskonzerns hat alle 94 Städte mit Karstadthäusern um den Verzicht gebeten. Es geht angeblich um die Rettung des Unternehmens, die von diesem Verzicht abhängen soll. In nichtöffentlicher Sitzung hatten die Gemeinderäte von Konstanz und Singen zugestimmt, auf die Gewerbesteuereinnahmen zu verzichten. Dabei handelte es sich in beiden Städten um politische Entscheidungen. Die Gewerbesteuer ist eine Haupteinnahmequelle von Städten.

Klamme Kommunen helfen insolventem Konzern

Die Zustimmung erfolgte, obwohl die Kommunen selbst in Finanznöten sind. In Konstanz hatte Oberbürgermeister Horst Frank zuletzt eine Haushaltssperre erlassen, nachdem die Gewerbesteuereinnahmen 2010 offenbar wegbrechen. Statt 47 Milllionen Euro Gewerbesteuer nimmt die Stadt Konstanz nur 32 Millionen Euro ein. Mutmaßlich sind das 15 Millionen Euro weniger als erwartet, die nun im Verwaltungshaushalt eingespart werden müssen. Geplant ist deswegen bereits eine Haushaltsklausur.

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