Konstanzer Piraten entscheiden wahrscheinlich online über Kandidaten für OB-Wahl

Antragsteller fordern Michael Krause zur Rückgabe des Kreistagsmandat auf – Mitgliederversammlung soll am Samstag Online-Umfrage zur OB-Wahl beschließen

Konstanz. Bei einer Mitgliederversammlung am Samstag, 21. April 2012, stimmen die Piraten darüber ab, wie sie sich bei der OB-Wahl in Konstanz positionieren. Bei einer Online-Umfrage will der Kreisvorstand der Piraten klären, ob die Piratenpartei möglicherweise möglicherweise einen Kandidaten unterstützen möchte. Außerdem stimmen die Piraten darüber ab, ob sie Michael Krause auffordern, dass er sein Kreistagsmandat zurück gibt. Krause war von der Partei Die Linke zur Piratenpartei gewechselt und hatte sein Mandat mitgenommen. Weitere Themen sind politische Aussagen zur Kommunalpolitik in Singen und Konstanz.

Piraten wollen möglicherweise Bewerber unterstützen

In einem Antrag des Vorstands heißt es: „Die Versammlung möge den Vorstand beauftragen zur Findung einer Position zur OB Wahl in Konstanz eine Online-Umfrage unter allen Mitgliedern im Kreisverband Konstanz durchzuführen.“ Neben der Option keinen Kandidaten zu unterstützen seien sämtliche bis dorthin bekannten Kandidaten sowie ein Freitextfeld für einen eigenen Vorschlag anzubieten. Die Abstimmenden sollen mehrere Optionen gleichzeitig (Zustimmungswahl) wählen können. Wann die Online-Umfrage stattfindet, soll der Vorstand entscheiden.

Voraussetzung 50 Prozent Zustimmung

Die Piratenpartei würde dann den Kandidaten, der eine Zustimmung größer 50 Prozent erhält, unterstützen. Sofern mehrere Kandidaten mehr als 50 Prozent Zustimmung erhalten, soll derjenige unterstützt werden, der die größte Zustimmung erhält. Erreicht kein Kandidat eine Zustimmung von 50 Prozent wird wollen die Piraten keinen Kandidaten unterstützen. Die Ergebnisse ihrer Umfrage will die Piratenpartei veröffentlichen und das weitere Vorgehen soll dann der Vorstand organisieren.

Auswahl der Software

Bei der Wahl der Software wollen die Piraten darauf achten, dass nur Mitglieder des Kreisverbands Konstanz der Piratenpartei Deutschland teilnehmen können. Jeder Teilnehmer nur einmalig teilnehmen kann und die Anonymität der Teilnehmer sichergestellt ist.

Michael Krause soll Mandat zurück geben

Nicht alle Piraten sind anscheinend damit einverstanden, dass Michael Krause nach seinem Eintritt in die Piratenpartei weiter Mitglied des Kreistages bleibt. Die Mitgliederversammlung stimmt über einen Antrag ab, dass der Kreisverband Konstanz das Neumitglied Michael Krause, ehemaliges Mitglied der Partei Die Linke und Mitglied des Kreistags, sein als Mitglied der Linken erworbenes Kreistagsmandat niederzulegen.

Politische Ziele von Linken und Piraten nicht vereinbar

In der Begründung heißt es: „Michael Krause errang das Mandat unter Einsatz der Ressourcen und mit politischen Inhalten der Partei Die Linke und somit unter ‚falscher Flagge‘. Viele aktive Piraten im Kreisverband Konstanz sehen dies kritisch.“ Weiter begründen die Antragsteller: „Die Piraten des KV Konstanz respektieren den seinerzeit durch Stimmabgabe zum Ausdruck gebrachten Willen der Wähler im Kreis Konstanz.“ Die politischen Ziele der Piraten und die der Partei Die Linke seien mehrheitlich nicht vereinbar. „Das Mandat zu behalten, kommt nachträglich einem Versuch der Wählertäuschung sehr nahe“, meinen die Antragssteller.

Piraten wollen Wähler selbst überzeugen

Weiter heißt es in der Begründung: „Wir legen Wert darauf, dass sich die Piraten im Kreisverband Konstanz eigenständige kommunalpolitische Positionen erarbeiten und mit diesen die Wähler zur Wahl eines Kandidaten der Piratenpartei in den Kreistag überzeugen.“ Die Antragsteller erklären: „Wir Piraten stehen für einen anderen Politikstil. Daher ist das Mandat des neuerdings unter Piraten-Flagge segelnden langjährigen Parteimitgliedes der Linken Michael Krause nicht im Sinne der Piraten und schädigt unser Ansehen.“

Piraten weiter mit guten Umfrageergebnissen

Bei einer Forsa-Umfrage vom Mittwoch dieser Woche käme die Piratenpartei bundesweit derzeit auf 13 Prozent der Stimmen.  Die Mitgliederversammlung der Piratenpartei beginnt am Samstag,21. April 2012, um 17 Uhr im Café Ein-Blick, Hofhalde 11, in Konstanz.

Foto: wak

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