Konstanzer Stadtrat Klaus Frank hofft auf finanzpolitisches Update

Nach der Kartause Ittingen folgt die öffentliche Haushalts-Diskussion

Konstanz. „Ich stehe voll dahinter“, sagte der Konstanzer Klaus Frank, der als Alleinkämpfer für Frank und Freie im Konstanzer Gemeinderat sitzt. Der Stadtrat will die zwei Klausurtage in der Kartause Ittingen nutzen, um sich in den Haushalt einzuarbeiten und einen Überblick zu verschaffen. Er findet sogar, der Gemeinderat sollte sich am besten alle sechs Monate in Klausur begeben. Der Stadtrat vertritt diese Position, während die Linke Liste Konstanz die Klausur als Geldverschwendung anprangert.

Zwölf Arbeitsstunden bei Klausur in Kartause Ittingen

„Als Alleinkämpfer wäre der Gemeinderat ein Halbtagsjob für mich, wenn ich alles mitnehmen würde“, so der Konstanzer Anwalt. Er überschlägt: „Zwei Sitzungen à vier Stunden und noch mal acht bis zehn Stunden.“ Am Klausurwochenende seien zwölf Stunden Arbeit eingeplant, so Frank. Am Samstagmittag falle die Entscheidung, ob noch weiter debattiert werden solle. Die Hotelzimmer seien noch nicht einmal für 24 Stunden gebucht, so das Ratsmitglied zum Vorwurf der Geldverschwendung. Er sagte, nicht sofort einchecken und das Zimmer schnell wieder räumen. Die gemeinsame Anfahrt war kostengünstig mit dem Bus geplant.

Klaus Frank: Die Bürger mitnehmen

Beim Haushalt dürfe die Stadt nicht denselben Fehler wie beim KKH machen. Sie müsse die Bürger mitnehmen. Die Klausur sieht Klaus Frank als Vorbereitung der öffentlichen Diskussion. Aus sachlichen Gründen könnten möglicherweise schon einige Sparvorschläge verworfen werden. Über alle anderen müsse es eine öffentliche Diskussion im Gemeinderat geben. Frank glaubt, dass Konstanz auf hohem Niveau jammere. Die Frage, die sich stelle, laute, wo fängt der Luxus an? Wie viel Luxus auf Kosten von was wolle sich die Stadt leisten? Sollte es mit der Wirtschaft aufwärts gehen, ist für Frank klar: Die öffentliche Hand, die antizyklisch Geld ausgeben sollte, zahlt zuerst einmal ihre Schulden zurück. Er sei ein Anhänger von Keynes. Soweit ist die Stadt aber noch nicht. Vorerst dürfte es in Konstanz noch darum gehen, wie viel neue Schulden die Stadt macht.

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