Oberbürgermeisterin antwortet lieber schriftlich

Juso-Kreisvorsitzender darf nicht mehr fragen

(wak) Eine Bürgerfragestunde ist keine Oberbürgermeisterinnen-Antwort-Stunde. Das stellte Oberbürgermeisterin Sabine Becker am Mittwochabend klar. Der Juso-Kreisvorsitzende Adrian Wiemer durfte in der Gemeinderatssitzung zwar eine Frage stellen. Oberbürgermeisterin Sabine Becker antwortete dem Schüler aber nicht direkt. Sie kündigte an, er erhalte eine schriftliche Antwort. Das hat einigen Ratsmitgliedern missfallen.

Schüler provozierte mit Frage

Als Oberbürgermeisterin Sabine Becker in der Sitzung den Tagesordnungspunkt zwei Bürgerfragestunde aufrief, meldete sich nur ein einziger Fragesteller. Obwohl Adrian Wiemer, der Kreisvorsitzender der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos ist, gar kein Überlinger Bürger ist, durfte er seine Fragen stellen. Wiemers erstes Thema war die ehemalige Dorfdisco Topas. An drei Tagen, am Schmotzigen Dunnschtig, zum Hänselejuck am Fasnetssamstag und zum Hemdglonkerumzug am Rosenmontag kehrt sie vorübergehend in den Gunzoweg 1 zurück. An der vergangenen Fasnet feierten die Jugendlichen noch in einem Zelt in der Münsterstraße. Konkret fragte der Schüler, ob der Lärm von Jugendlichen anders bewertet werde als der von Erwachsenen, zum Beispiel von Gästen des „Galgens“. Außerdem wollte er wissen, ob Überlingen nicht eine große Mensa für alle Überlinger Schüler bauen wolle.

Keine mündliche Antwort

Lothar Fritz (CDU) missfiel es, dass Oberbürgermeisterin Sabine Becker den Schüler mit der Ankündigung verabschiedete, er werde eine schriftliche Antwort bekommen. Am Pressetisch empörte sich der ehemalige Rektor des Überlinger Gymnasiums über das Verhalten der Oberbürgermeisterin. Auch Marga Lenski (LBU) hakte knapp vier Stunden später unter dem Tagesordnunsgpunkt Berichte und Anfragen noch einmal nach. Sie sagte, sie empfinde es als kontraproduktiv, wenn der Fragesteller von der Oberbürgermeisterin nicht wenigstens eine kleine Antwort bekomme. „Es ist schade, weil Adrian ein Jugendlicher ist, der sich engagiert.“

Nur noch Überlinger dürfen fragen

Oberbürgermeisterin Sabine Becker verteidigte ihre Verfahrensweise und wies darauf hin, dass Adrian Wiemer zwar Schüler in Überlingen aber nicht Bürger der Stadt sei. Streng genommen hätte er gar kein Recht zu fragen. Er habe auch keine einfache Frage gestellt, die sich hätte spontan beantworten lassen. Die Frage des Schülers sei polemisch gewesen. „Eine Provokation“, urteilte die Oberbürgermeisterin. Als Provokation hatte Wiemers Frage offenbar auch „Galgen“-Wirt und Stadtrat Michael Jeckel (CDU) empfunden. Das Grummeln am Ratstisch konnte die Oberbürgermeisterin als Zustimmung deuten. Sie kündigte an, in Zukunft bei der Bürgerfragestunde Fragen von Adrian Wiemer nicht mehr zuzulassen. Zu Wort kommen sollen nur noch Überlinger Bürger. Auf komplexe Fragen bekommen die Fragesteller eine schriftliche Antwort von der Oberbürgermeisterin.

Ein Kommentar to “Oberbürgermeisterin antwortet lieber schriftlich”

  1. wak
    27. November 2009 at 11:14 #

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