Scharfe Kritik an Haushaltsklausur des Konstanzer Gemeinderats

Linke List Konstanz verlangt günstigere Tagung in Konstanz

Konstanz (wak) Die Linke Liste Konstanz findet, alle müssen sparen, sogar der Gemeinderat. Keine Lust haben Holger Reile und Vera Hemm deswegen auf eine Haushaltssparklausur außerhalb von Konstanz, die nach Rechnung der Linken mindestens 10.000 Euro kosten würde. Die Räte sollen gefälligst in der Stadt tagen und in ihren eigenen Betten schlafen.

Schrumpfende Spielräume wegen Haushaltslage

Bei der kommenden Haushaltsklausur im September wird es aller Voraussicht nach zu einem bitteren Streichkonzert kommen. Die äußerst angespannte  Finanzlage der Stadt lässt kaum mehr Spielraum und schon jetzt fürchten  Initiativen aus vielen Bereichen um ihre Existenz, heißt es in der Mitteilung der LLK. „Wir erinnern: Noch kurz vor dem Bürgerentscheid über das KKH wurde den BürgerInnen versichert, auch die KKH-Investition über ca. 60 Millionen Euro sei locker zu verkraften und würde in keinem Fall zu nachfolgenden Einschnitten führen. Aber davon will man in der Stadtverwaltung offensichtlich nichts mehr wissen“, schreiben Holger Reile und Vera Hemm.

Schnapsidee zu Lasten der Steuerzahler

Angesichts der momentanen Finanzlage scheint es der LLK das „absolut falsche Signal“ zu sein, die anstehende Haushaltsklausur wie beabsichtigt vor die Tore von Konstanz zu verlegen und dafür unnötig viel Geld auszugeben. „Für schätzungsweise 50 Personen müssen Zimmer gesucht werden, dazu kommen Fahrtkosten, Verpflegungsaufwand usw.“, rechnen Reile und Hemm vor. Mit mindestens 10.000 Euro werde diese Klausur veranschlagt. „Eine teure Schnapsidee – zu Lasten der Steuerzahler, die dafür sicher kein Verständnis aufbringen werden“, heißt es in einer Pressemitteilung. Die LLK fordert deswegen die Verwaltung auf, die Haushaltsklausur in Konstanz abzuhalten. Dementsprechende Räumlichkeiten stünden ausreichend zur Verfügung.

Foto: AngelaL PIXELIO

Ein Kommentar to “Scharfe Kritik an Haushaltsklausur des Konstanzer Gemeinderats”

  1. Fenedig
    20. Juli 2010 at 19:50 #

    Solange die Linksaussen-Plattform in schöner Regelmässigkeit auf Populismus macht – dazu gehört auch die eingeflochtene Retrospektive auf Klein Venedig, ist sie wenig kompatibel mit anderen Parteigruppierungen. Warum soll ein Gremium nicht mal ausserhalb der eigenen Mauern tagen? Wichtig ist schliesslich – zumindest nach Kohl – „was hinten rauskommt“. Daran sachlich mitzuarbeiten ist allemal sinnvoller als ständig nur „medial motzen“.

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