SPD will Fahrrad-Abstellplätze in Konstanz

Stadtfahrrad ersteigernKonstanz. Die Konstanzer SPD möchte, dass die Stadt Landesprogramm kommunale Fahrrad-Infrastruktur profitiert. Schaffen will die Fraktion mit Landesgeld Abstellanlagen und außerdem die Wegweisung verbessern.

21 Tagesordnungspunkte

Die SPD solle Zuschussanträge für das Landesprogramm 2014 stellen. Dies sei bisher versäumt worden. Thema sind die Fahrrad-Abstellplätze und das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz am kommenden Donnerstag, 20. Juni, in der öffentlichen Gemeinderatssitzung. Insgesamt stehen 21 Punkte auf der Tagesordnung.

Konstanz profitierte bisher nicht

Die grün-rote Landesregierung das Landesprogramm zur Förderung der kommunalen Fahrrad-Infrastruktur im Zuge des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes aufgestellt. Bei der Aufstellung des Förderprogramms 2013 ging die Stadt Konstanz leer aus. Die Ursache dafür sei auch bei der Stadt selbst zu suchen: Konstanz hatte überhaupt keinen Antrag gestellt, berichtet die SPD.

Nächster Anlauf 2014

Besonders ärgerlich sei das aus Sicht der SPD, denn sie habe auf das neu aufgelegte Programm aufmerksam gemacht. „Leider ohne Erfolg“, schreibt die SPD. Durch diese Versäumnisse verpasse die Stadt die Chance, ihre Infrastruktur für das schnelle und umweltfreundliche Verkehrsmittel Fahrrad mit Hilfe des Landes zu verbessern. 2014 soll es jetzt klappen. Am Donnerstag soll der Gemeinderat beschließen, dass die Fachämter entsprechende Anträge stellen.

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