Vorbild Schweiz: Wie geht direkte Demokratie?

Präsident der Sozialdemokraten im Thurgau und Arboner Kantonsrat Peter Gubser

Konstanz. Mündige Bürger wollen nicht nur alle vier oder fünf Jahre durch Wahlen mitentscheiden. Das sagt die SPD und hat Schweizer Nachbarn eingeladen.

Talk über direkte Demokratie

Die SPD wolle dafür sorgen, dass Volksabstimmungen in Baden-Württemberg nicht nur theoretisch, sondern auch tatsächlich stattfinden können. Doch was ändert sich durch mehr direkte Demokratie? Die SPD-Landtagskandidatin Zahide Sarikas hat einen Experten aus der benachbarten Schweiz eingeladen: Der Präsident der Sozialdemokraten im Thurgau, der Arboner Kantonsrat Peter Gubser berichtet über das „Vorbild Schweiz?“ Wie funktioniert direkte Demokratie im Nachbarland, in dem die Bürger alle drei Monate zur Abstimmung aufgerufen werden? Die öffentliche Veranstaltung findet am Montag, den 28. Februar 2011 um 18 Uhr im Konstanzer Hotel Barbarossa (Obermarkt 8-12) statt.

3 Kommentare to “Vorbild Schweiz: Wie geht direkte Demokratie?”

  1. Bruno Neidhart
    21. Februar 2011 at 14:38 #

    Das wird eine interessante Veranstaltung. Es tut als Leitplanke schon mal gut festzuhalten, dass alle Abstimmungen in der Schweiz mit einem zum Teil immensen, kostspieligen, medialen Propagandaaufwand einzelner Parteien (oder Körperschaften) einher gehen (bekanntlich besonders wenn es um Ausländerfragen geht!). Dabei ist das Wissen, wo denn bei wichtigen, nationalen Abstimmungen – es geht hier nicht um Dorfumfahrungsstrassen! – die Parteien gegebenenfalls die horrenden Geldbeträge locker machen, „drüben“ weit weniger stringent gehandhabt wird als bei uns, wo doch eine ganz andere Transparenz gefordert ist (bei allen Unvollkommenheiten). Auch ist auffallend, dass das ständige Abstimmenmüssen die Stimmbeteiligung in CH deutlich reduziert und eine relativ kleine Gruppierung entsprechend jeweils ihre Chance blühen sieht, sofern sie genügend mobilisieren kann. Das ist zwar demokratisch korrekt, aber im Kern genau so diskussionswürdig wie die Annahme, „dass das Volk“ partout recht hat“ – man kennt es historisch! Letzte Bemerkung: Als es in der Finanzkrise um die Rettung der schiffbrüchigen, grössten Schweizer Bank ging (UBS), waren die Stimmbürger gar nicht gefragt, als über Nacht mehr als 60 Milliarden Schweizerfranken verschoben wurden. Insofern gleicht sich hier die Schweiz Deutschland an, wenn es um staatsrelevante Institutionen geht. (Das „Too big to fail“ mag letztlich sogar seine staatspolitische Richtigkeit haben).

  2. Barbara Rutkowski
    22. Februar 2011 at 09:03 #

    Ich war zunächst erstaunt über den Titel des Abends, da man m.E. Schweiz und uns (auch in diesem Punkt) nicht vergleichen kann. Dennoch: irgendwo wird der Referent uns helfen „anzudocken“, zu vestehen, wo die Probleme einer direkten Demokratie zu suchen sind. Ggf. ziehen wir brauchbare Schlüsse und lernen daraus … Ich bin gespannt! Liebe Grüsse, Barbara :-))

  3. dk
    22. Februar 2011 at 17:07 #

    Auch ein Artikel über einen Alt-Bundesrates könnte auch etwas „erhellend“ sein:

    http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Leuenberger-erteilt-den-deutschen-Gruenen-Nachhilfe/story/11268315

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