Wort zum Blog: Aus Protest Piraten wählen?

Ein nicht ganz objektiver Gastkommentar von Jochen Schmidberger

Konstanz/Bodenseekreis. Jochen Schmidberger, Vorstandsvorsitzender des Bezirksverbands Tübingen der Piratenpartei Deutschland, hat einen Gastkommentar geschrieben. Einen direkten Lokalbezug gibt es nicht. Jochen Schmidberger ist aber bei den Piraten für den Bodenseekreis zuständig.

Jochen Schmidbergers Wort zum Blog

Seit die Piratenpartei vor einem Monat mit sensationellen 8,9 Prozent in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen ist, geht es mit der Partei in den Umfragen stetig bergauf. Bei der neuesten Umfrage von Stern und RTL kam sie zum ersten Mal auf ein zweistelliges Ergebnis. Mit 10 Prozent wäre sie die viertstärkste Kraft vor den Linken und weit vor der FDP, die weiterhin unter 5 Prozent stagniert.

Jeder Zehnte Deutsche nicht einverstanden

Schon seit Berlin wird dieses Phänomen als Protest abgetan. Gehen wir mal davon aus, dass tatsächlich nur Protestwähler die Piraten wählen – was würde das bedeuten? Ganz einfach – jeder zehnte deutsche Wahlberechtigte ist mit der Politik der „Big4“ nicht einverstanden. Das allein sollte schon zu denken geben.

Wirklich nur Protest?

Aber ist es wirklich so, dass die Wähler der Piraten nur ein Zeichen des Protests setzen wollen? Fakt ist, dass die „sonstigen“ Parteien weiterhin bei ca. 4 Prozent liegen. Da sind auch die üblichen Protestparteien von extrem rechts bis linksradikal dabei. Hier scheinen die Piraten nicht ihre Wähler zu bekommen.

Eine andere Art der Politik

Die Wähler der Piratenpartei setzen sich zusammen aus ehemaligen Anhängern von Union, SPD, Grünen, FDP und Linken. Haben sie bisher diese Parteien aus Protest gewählt? Ich denke nicht. Sie haben diese Parteien bisher mangels Alternative gewählt. Diese Wähler haben nur auf eine neue Art der Politik gewartet. Eine Art der Politik, in der es nicht darum geht, die Schulden eines Bundeslandes genau zu nennen, sondern in der es darum geht, den Souverän (das Volk) teilhaben zu lassen. Und nicht nur alle paar Jahre die Stimme – im wahrsten Sinne des Wortes – abzugeben. Stehen die Piraten doch für Transparenz und mehr direkte Demokratie.

Demokratie profitiert von Piraten

Und um wieder auf das Ausgangsthema zurückzukommen: Auch viele bisherige Nichtwähler haben die Piraten gewählt. Sind das die berühmten Protestwähler? Nein! Die waren von der bisherigen Politik so enttäuscht, dass sie nicht einmal mehr Protestwahl gemacht haben. Die Piraten haben der Demokratie einen Dienst erwiesen, indem sie bisherige Nichtwähler wieder an die Urnen gebracht haben. Demokratisch legitimiert bedeutet, von der Mehrheit des Volkes beauftragt zu sein. Und die Regierungen der letzten Jahre erfüllten nicht einmal die Bedingungen für einen Volksentscheid in Baden-Württemberg. Ich schließe mit einem Spruch der Piraten: Egal wen, geht wählen – für unsere Demokratie!

Jochen Schmidberger ist Vorstandsvorsitzender des Bezirksverbands Tübingen der Piratenpartei Deutschland.

Hinweis der Redaktion

Gastkommentare , die als Wort zum Blog veröffentlicht und kenntlich gemacht werden, sind grundsätzlich willkommen. Die Gastkommentatoren geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. See-Online behält es sich vor, von Fall zu Fall übe reine Veröffentlichung zu entscheiden.

Ein Kommentar to “Wort zum Blog: Aus Protest Piraten wählen?”

  1. Hinterwäldler
    20. Oktober 2011 at 16:13 #

    Nein aus Protest kann man keine Partei wählen, eher aus Überzeugung.
    Aber mache dich mal mit dem Gedanken vertraut, das auch die freien Wähler http://www.freie-waehler-deutschland.de/ zur nächsten Wahl ihre Kandidaten stellen können. Immerhin haben es die unabhängigen Kandidaten schon zu hohen Ehren in den Gemeinden geschafft. Oft sind sie sogar Bürgermeister. Unserer seit mehr als 12 Jahren.

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