Am Donnerstag geht’s auch um Live-Stream aus Konstanzer Rathaus

Mehrere Städte übertragen Sitzungen live – Erfahrungen überwiegend gut

Konstanz. In dieser Woche beschäftigt sich der Konstanzer Gemeinderat erstmals mit einem Antrag zur besseren Bürgerinformation. Auf der Tagesordnung steht auch die Idee Sitzungen des Konstanzer Gemeinderats als Live-Stream im Internet zu zeigen. Den Antrag gestellt hatte die SPD-Fraktion. Der Oberbürgermeister steht der Idee nach Informationen aus dem Rathaus offen gegenüber. Die Piratenpartei hatte sich in einer Mitteilung ebenfalls dafür ausgesprochen.

Am Donnerstag wieder „open end“ im Ratssaal

Wenn am Donnerstag, 22. September, der Konstanzer Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammenkommt, stehen 22 Punkte auf der Tagesordnung. Gehen wird es ab 16 Uhr um Kindergärten, um Kitas und Gebühren, um Bebauungspläne, Verkehr und auch um eine verbesserte Bürgerinformation. Wann die Sitzung am Donnerstag endet, ist ungewiss. Voraussichtlich wird sie mehrere Stunden dauern. In der Vergangenheit tagte der Rat oft bis zu sechs Stunden. Wann welcher Tagesordnungpunkt am Donnerstag aufgerufen wird, steht nicht fest. Wahrscheinlich ist auch deshalb, dass wieder nur wenige interessierte Bürger die Sitzung im Ratssaal live verfolgen werden – die öffentliche Sitzung wird voraussichtlich wie oft weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.

Debatte auch über Live-Stream

Ein Live-Stream könnte das Rathaus gläsern und Sitzungen des Rates tatsächlich öffentlicher machen. Am Donnerstag werden die Räte über die Möglichkeit diskutieren. Übertragungen von Gemeinderatssitzungen Live-Stream über das Internet bedürfen laut Stadtverwaltung vorraussichtlich eines Gemeinderatsbeschlusses, der dann in die Geschäftsordnung aufzunehmen wäre. „Weiter wären vorab die datenschutzrechtlichen Belange zu prüfen und umzusetzen“, heißt es in der Sitzungsvorlage der Stadtverwaltung. „Im Vorfeld haben wir uns umgesehen, welche Städte Live-Stream-Übertragungen praktizieren“, informiert das Hauptamt. Die Recherche ergab, dass Live-Streams durchaus praktikabel sind.

Liveübertragungen in Bonn

Seit einem Jahr überträgt die Stadt Bonn die Gemeinderatssitzung in Live-Stream. Erstmalig bei der Amtseinführung des neu gewählten OB war gab es eine Übertragung nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden. Aufgrund der „sehr positiven und recht großen Resonanz“ wurde die Liveübertragung dann beibehalten, so das Konstanzer Hauptamt. Derzeit überarbeite die Stadt Bonn ihre Geschäftsordnung. Eine endgültige Beschlussfassung sei noch für dieses Jahr vorgesehen. Bis dahin werde vor jeder Sitzung vom OB angefragt, ob es Einwände der Räte zur Übertragung gibt. Bisher gab es aber nur einstimmige Voten – schon bei einer Gegenstimme oder Enthaltung würde nicht übertragen werden. Verwendet werden in Bonn zwei Kameras, die von zwei städtischen Mitarbeitern gesteuert werden.

Auch ostdeutsche Städte mit Live-Stream

Auch die Städte Erfurt, Gera, Weimar und Jena haben ebenfalls Liveübertragungen und arbeiten mit einem externen Anbieter seit Mai 2011 zusammen. Die „Video-Übertragung von Ratsversammlungen im Internet“ ist ein Projekt von plenum-tv. Die Übertragung werde den Städten kostenlos angeboten. „Die Firma plenum-tv teilte uns mit, dass kein Auftrags- /Vergütungsverhältnis zwischen ihr und den Städten besteht, es würde keine Kostenrechnung erstellt“, heißt es in der vom Hauptamt erstellten Sitzungsvorlage. Die Finanzierung der entstandenen Kosten werde über Gewinnung von Sponsoren abgedeckt. In der Regel arbeite plenum-tv mit der lokalen Presse zusammen. „Wir konnten uns von der professionellen Übertragung der letzten Gemeinderatssitzung vor den Ferien überzeugen“, so das Hauptamt.

Köln entscheidet noch in diesem Jahr

Auch in Köln ist Live Streaming aus dem Rat und Ausschüssen ein Thema. Das Konstanzer Hauptamt berichtete nach einer telefonischen Anfrage, dass die Frage im letzten Quartal 2011 im Kölner Rat diskutiert und entschieden werde. Die Stimmung sei insgesamt positiv.

Erste Verbesserungen bei Bürgernähe sofort

Als es im Konstanzer Gemeiderat vor der Sommerpause um Themen wie Glasverbot oder Kneipenöffnungszeiten ging, war das Interesse groß. Die SPD möchte gleich mehrere Verbesserungen und nicht nur einen Live-Stream. Damit Besucher den Ratssaal finden, wird die Stadt deshalb in Zukunft Hinweisschilder aufstellen, die auch sonst bei Veranstaltungen, wie zum Beispiel Veranstaltungen des Städtetags, Besuchern den Weg weisen. Die Sitzungsvorlagen sollen zum Durchblättern in einem Ordner auf einem Bistrotisch ausgelegt werden – außerdem gibt es die Unterlagen zum Download auf der Website der Stadt unter RIS. Die Stadt kündigte an, auch Sitzpläne mit Fotos der Gemeinderatsmitglieder auszuhängen. Auch diese Verbesserungen hatte die SPD beantragt, weil viele Besucher bei Sitzungen nicht wussten, welche Fraktion im Ratssaal wo sitzt, Besucher sollen mit Hilfe des Sitzplanes die Redner in Debatten leichter identifizieren können.

Foto: A.Dreher PIXELIO www.pixelio.de

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