Arbeitslosengeld für arbeitslose Grenzgänger

SPD-Bundestagsabgeordneter Peter Friedrich mit guten Nachrichten

Konstanz (red) Deutsche in der grenznahen Schweiz werden künftig aller Voraussicht nach Arbeitslosengeld beziehen können. Wie Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen dem Konstanzer SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Friedrich jetzt mitteilte, prüfe die zuständige Bundesagentur für Arbeit gerade die Umsetzung eines entsprechenden Urteils des Bundessozialgerichts. Diese gute Nachricht verbreitete der Konstanzer Bundestagsabgeordnete am Donnerstag.

Ursula von der Leyen antwortet Konstanzer Abgeordnetem

Auch wenn die Prüfung noch nicht ganz abgeschlossen sei, spreche vieles dafür, dass bei Vorliegen aller Leistungsvoraussetzungen auch im grenznahen Ausland künftig Arbeitslosengeld bezogen werden könne, so die Ministerin in einem Schreiben an den südbadischen Abgeordneten. „Da Arbeitslose bei einem grenznahen Wohnsitz dem deutschen Arbeitsmarkt grundsätzlich zur Verfügung stehen, wäre alles andere nicht begründbar gewesen“, freut sich Peter Friedrich über die kommende Erleichterung für arbeitslose Grenzgänger.

Ein Kommentar to “Arbeitslosengeld für arbeitslose Grenzgänger”

  1. dk
    23. April 2010 at 07:48 #

    @ dem deutschen Arbeitsmarkt grundsätzlich zur Verfügung stehen

    Das wichtige Wort „grundsätzlich“ im Leyen-Zitat kann man verschieden übersetzten: als „in jedem Falle“ oder „rein hypotetisch“.
    Arbeitslose mit längerer CH-Tätigkeit dürften eher zu letzteres lesen, weil man sich gerne an „Swiss made (quality)“ anpasst; als freiwillige Integration ohne unternehmerischen Zwang.
    Werbung für den dt. Arbeitsmarkt dürfte in weit entfernten Ländern wesentlich leichter sein.

    Vielleicht lassen sich Arbeitslose eher ihre private CH-Sozialversicherung auszahlen, um sich eine eigene Existenz aufzubauen.
    Die „Informationtage“ der dt. Arbeitsämter in der CH, um dort vor Ort über den dt. Arbeitsmarkt zu informieren, hat einen etwas realitätsfernen Eindruck hinterlassen.

Schreibe einen Kommentar

Hinterlassen Sie hier Ihren Kommentar. Bleiben Sie bitte nett. Ihre E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.