Erste Bewerber für Konstanzer OB-Wahl nach den Osterferien

Bewerbungsfrist endet erst am 4. Juni – CDU könnte sich parteilosen Kandidaten vorstellen

Konstanz. Konstanz wartet weiterhin auf den ersten Kandidaten, der bei der Oberbürgermeisterwahl am 1. Juli antritt. Weder Bündnis90/Die Grünen, noch die CDU oder die SPD haben bisher einen Kandidaten präsentiert. Über den früheren OB von Singen, Andreas Renner (CDU), war zeitweise spekuliert worden. Er hatte sich aber für Stuttgart entschieden, wo er dem parteilosen Sebastian Turner unterlegen ist. In Konstanz tritt er nicht an. Voraussichtlich nach den Osterferien dürften sich die ersten Bewerber outen. Die Stelle ausschreiben wird die Stadt Konstanz Ende April.

Parteibuch für CDU kein Muss

Bei der CDU laufen die Fäden beim Bundestagsabgeordneten Andreas Jung zusammen. „Das Ziel ist, am Ende einen Kandidaten zu finden, der zu Konstanz passt“, sagte Jung. Das Parteibuch sei kein Kriterium. Hauptsache, die Person passe in die Stadt. Der Bundestagsabgeordneten könnte sich durchaus so wie in Stuttgart einen unabhängigen Kandidaten vorstellen, wo die CDU-Mitglieder dem Werbeprofi Sebastian Turner den Vorzug vor Andreas Renner gegeben haben. „Wir haben Gespräche über die Parteigrenzen hinweg geführt“, sagte Jung.

Bewerbungen nach Ostern erwartet

Er rechne damit, dass es nach Ostern eine Bewerbung geben werde. Andreas Jung sagte weiter: „Die Wahl ist erst am 1. Juli. Ich würde keinen Kandidaten raten, seine Bewerbung zu früh bekannt zu geben.“ Weiter stellte der Bundestagsabgeordnete klar, dass eine Oberbürgermeisterwahl eine Persönlichkeitswahl ist. Deswegen bedürfe es auch nicht des Vorschlags einer Partei. Eine Vorwahl so wie in Stuttgart sei in Konstanz bisher kein übliches Verfahren gewesen. Jung sagte: „Wir haben darüber nicht diskutiert.“

Andreas Renner aus dem Spiel

Die Findung findet eher im Verborgenen statt. Erst einmal geht darum, auszutesten, welche Gruppierungen und Parteien einen möglichen Kandidaten unterstützen könnten. „Die Gespräche mit Andreas Renner waren nie so konkret“, sagte Jung. Er sei eine Option unter vielen gewesen. Mittlerweile steht fest, dass er in Konstanz nicht antreten wird.

Tobias Engelsing bleibt bei seinem Nein

Dass er nicht antreten möchte, hat am Rande eines Pressegesprächs in der vergangenen Woche auch noch einmal der parteilose Leiter des Städtischen Museen, Tobias Engelsing, klar gestellt. Er identifiziert sich mit seiner Aufgabe im Museum und hat nach vielen Jahren als Lokalchef bei der örtlichen Tageszeitung keine Ambitionen mehr, sich tief in die Kommunalpolitik zu verstricken.

Grüne sprechen mit Interessierten

Bedeckt halten sich momentan noch die Freie Grüne Liste (FGL) und Bündnis90/Die Grünen. Am Rande einer Ausstellungseröffnung im Technischen Rathaus sagte Stadtrat Peter Müller-Neff nur, dass es nach den Osterferien voraussichtlich einen Bewerber geben werde. Die Grünen hatten die Stelle überregional, zum Beispiel in der taz, ausgeschrieben und seither auch Gespräche geführt. Ob sich die Personen aufgrund der Anzeige gemeldet haben, wollte Müller-Neff aber nicht sagen. In Konstanz hätten die Grünen einiges zu verlieren: Bei der Landtagswahl haben die Stadt und der Wahlkreis erstmals einen Grünen gewählt und Siegfried Lehmann an Stelle von Andreas Hoffmann (CDU) als Wahlkreisabgeordneten nach Stuttgart geschickt. Konstanz ist zudem eine der drei Universitätsstädte im Land, die einen grünen Oberbürgermeister haben. Horst Frank war vor 16 Jahren der erste – Dieter Salomon und Boris Palmer in Freiburg und Tübingen kamen später.

SPD-Bewerber sagte Treffen ab

Noch keinen Kandidaten präsentiert hat bisher auch die SPD. Sie bildete eine Findungskommission und führte Gespräche. Bei einer Mitgliederversammlung in der vergangenen Woche sagte der Vorsitzende Uwe Herwig, es sei noch zu früh, um einen Bewerber zu präsentieren. Die SPD werde die OB-Wahl im April zum Thema machen. Was Herwig nicht sagte war, dass die SPD mit einer Juristin mit SPD-Parteibuch und mit einem Bürgermeister intensiveren Kontakt hatte. Die Findungskommission neigte offenbar dem in einer anderen Stadt amtierenden Bürgermeister zu. Am vorletzten Freitag wollten sich Konstanzer SPD-Mitglieder mit dem möglichen Bewerber in den Räumen des Mietervereins treffen. Der Bewerber sagte aber kurzfristig ab.

Pirat ließ Termin mit FDP platzen

Ob die Piratenpartei ein Mitglied für eine Kandidatur begeistern, steht noch nicht fest. Nach internen Querelen ist ein möglicher Kandidat aus dem Rennen. Ein Treffen mit der FDP-Fraktion des Gemeinderats hatte der mögliche Bewerber wieder abgesagt. Seitens der FDP war darauf hin zu hören, die Partei werde wohl einen bürgerlichen Kandidaten unterstützen. Das dürften auch die Freien Wähler tun. Auch die Freien Wähler haben offenbar schon mehrere Möglichkeiten durchgespielt.

Bewerbungsfrist endet am 4. Juni

Sicher ist zunächst nur, dass die Bewerbungsfrist am 28. April an anfängt und am 4. Juni endet. Wer seine Bewerbung zuerst abgibt, steht auf dem Stimmzettel ganz oben. Fest steht außerdem, dass ein Wahlkampf in Konstanz den Bewerber und seine Unterstützer viel Geld kostet. Die Stadt hat rund 84.000 Einwohner. Wahlkampfberater rechnen heute mit einem Euro pro Einwohner. Die unterste Grenze dürfte ein Euro pro Wahlberechtigtem sein. Darüber, wie viel Geld sie zur Verfügung haben, sprechen die Parteien öffentlich nicht. Klar ist nur, wenn eine zweite Wahl nötig sein wird, geht auch der Wahlkampf noch einmal in die Verlängerung. Am Abend des Wahlsonntags, am 1. Juli, dürfte die OB-Wahl auch nicht das beherrschende Thema sein. Um 20.45 Uhr wird in Kiew das Finale der Fußball EM 2012 angepfiffen.

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