Guten Morgen Bodensee!

Von Waltraud Kässer

Heute ist Montag und wir müssen uns zuerst ausgerechnet dem braunen Mob zuwenden. Wir sprechen über Abgeordentenwatch.de und stellen die Frage nach dem Sinn oder Unsinn von Abgeordentenwatch.de für Gemeinderäte. Ein paar Zeilen später wird es uns dann aber doch noch ein bisschen weihnachtlich zumute.

Nicht nur wir fragen uns: Wie konnte es passieren, dass ein rechtsextremistisch motiviertes Trio mordend, Bomben legend und Banken überfallend Jahre lang durch Deutschland gezogen ist, ohne aufzufallen? Es ist gut, dass am Donnerstag dieser Woche, 24. November, auch Konstanz vor dem Hintergrund dieser abscheulichen Verbrechen ein Zeichen gegen rechtsextreme Gewalt und braunes Gedankengut setzen möchte. Die Demonstration endet voraussichtlich gegen 18.30 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Münsterplatz. Die Schirmherrschaft haben Uni-Rektor Ulrich Rüdiger und Theaterintendant Christoph Nix übernommen. Und auch das ist gut so.

Wir haben sehr gern auf diese Demonstration hingewiesen, weil es schön wäre, wenn möglichst viele Menschen teilnehmen würden. Erschrocken sind wir über die Kommentare, die anschließend auf dem Blog platziert worden sind. Zu Wort gemeldet hat sich ein brauner Mob, der anonym, unter Pseudonym den rechten Terror verharmloste und die menschenverachtenden Taten Rechter gegen Verbrechen islamistischer Gewalttäter, angeblich linker U-Bahn-Schläger oder gar der RAF aufzurechnen versuchte.

Die Kommentare stehen weiterhin auf dem Blog. Wir haben sie nicht gelöscht, weil sie uns mahnen und zeigen, wie wichtig eine Demonstration wie die am Donnerstag dieser Woche in Konstanz ist. Eine Mehrheit von uns, die aus unterschiedlichsten gesellschaftlichen und politischen Gruppierungen besteht, verurteilt rechtsextremsitisches Denken und rechtsextrem motivierte Gewalttaten. Wir sagen, wehret den Anfängen. Wer Hass sät, und sei es nur in anonymen Kommentaren, gefährdet das Zusammenleben in unserer freiheitlichen Gesellschaft, in der Einwanderer selbstverständlich ihren Platz haben.

Nächste Frage: Brauchen wir diese Plattform tatsächlich auch noch? Auf Abgeordnetenwatch.de  können Bürger ihre Volksvertreter öffentlich befragen. Nachdem die Plattform schon sehr erfolgreich arbeite, bitte sie nun um Unterstützung für die „Expansion in die Kommunalpolitik“, schreibt Thomas Koch von Attac Konstanz. Gebraucht würde neben Spenden Hilfe bei der Einpflege der Daten der Ratsmitglieder.

Tatsächlich können bereits einige Räte, wenn auch nicht in Konstanz oder im Bodenseekreis bei Abgeordentenwatch.de öffentlich befragt werden.  Wir halten Abgeordentenwatch.de für Gemeinderäte aber trotzdem für überflüssig. So sind zum Beispiel dem in Konstanz direkt gewählten Landtagsabgeordneten Siegfried Lehmann (Grüne) seit seiner Wahl bisher gerade einmal zwei Fragen gestellt worden, die er auch beantwortet hat. Sein Abgeordnetenkollege Martin Hahn (Grüne) aus dem Bodenseekreis hat bisher vier Fragen erhalten – und keine einzige beantwortet. Offenbar ist das aber noch niemandem aufgefallen. Ulrich Müller (CDU), ebenfalls Landtagsabgeordneter aus dem Bodenseekreis, hat bisher noch gar  keine Frage gestellt bekommen. Hans-Peter Storz (SPD) aus Singen bringt es auf zwei Fragen und zwei Antworten.

Wir fragen uns nun, wer will mit seinen Abgeordneten – oder gar Stadträten – über Abgeordentenwatch.de kommunizieren? Ist es da nicht sinnvoller, wenn sich Interessierte direkt an ihre Räte wenden, das Angebot öffentlicher Fraktionssitzungen nutzen und den politischen Diskurs auf lokalen Blogs verfolgen und teilnehmen? Facebook, Twitter und Websites politischer Gruppierungen gibt es schließlich auch noch. Wir dürfen uns im Web 2.0 nicht zu sehr verzetteln.

Nicht versäumen möchten wir es, Sie trotz der ernsten Themen, schon bisschen weihnachtlich zu stimmen. Das Napoleonmuseum Thurgau lädt noch bis 21. Dezember 2011 unter dem Titel „Noël! Noël!“ hoch über dem Bodensee zum kaiserlichen Adventserlebnis ins Schloß Arenenberg. Der weltbekannte Basler „Couturier des Weihnachtsbaums“ Johann Wanner hat eigens für diesen Ort zehn Weihnachtsbäume kreiert. Der Schweizer schmückte auch schon Bäume für das Weiße Haus, für den Petersplatz und für Lady Di.

Im Napoleonmuseum zieren die Christbäume, versehen mit historischen Dekorationen aus verschiedenen Jahrhunderten, die kaiserlichen Salons und laden zum beschaulichen Museumsbesuch. Vor dem Schloss prangt darüber hinaus der mit mehr als 30 Metern größte „lebende Weihnachtsbaum am Bodensee“. Auch ihn hat Johann Wanner, unter anderem mit 750 Lichtern, prachtvoll dekoriert.

Starten Sie gut in die neue Woche!

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