Heute erklärt sich Konstanzer Oberbürgermeister Horst Frank

In Wollmatingen informiert Horst Frank über seine Rolle bei OB-Wahl 2012 – Wetten laufen…

Konstanz. Heute Abend erklärt sich der Konstanzer Oberbürgermeister Horst Frank in Wollmatingen. Der erste grüne OB Deutschlands will die Konstanzer darüber informieren, ob er bei der OB-Wahl im Juni 2012 noch einmal antritt. Es wäre, wenn er wiedergewählt wird, seine dritte Amtsperiode.

Spannung steigt

Das Bürgergespräch in Wollmatingen, das heute Abend, 17. Oktober 2011, ab 18 Uhr in der Berchenschule stattfindet, wird mit großer Spannung erwartet. Im kommenden Jahr ist Horst Frank 63 Jahre alt. Bis er 68 Jahre alt wäre, also noch fünf Jahre lang, könnte er bei einer Wiederwahl Oberbürgermeister bleiben.

Wahlkampf würde heute anfangen

Gegen eine Kandidatur sprechen dürfte, dass Frank noch einmal einen teuren Wahlkampf finanzieren müsste. In Konstanz dürfte ein Wahlkampf zwischen 60.000 und 80.000 Euro kosten – Bewerber rechnen heute etwa mit einem Euro pro Einwohner. Wahlkämpfe sind darüber hinaus physisch und psychisch sehr anstrengend. Sollte Horst Frank 2012 noch einmal kandidieren, würde für ihn der Wahlkampf noch heute Abend beginnen. Zeit für Privatleben hätte Horst Frank in den kommenden Monaten dann kaum mehr.

Die Wetten laufen

Lokalreporter Erich Gropper outete sich auf seinem Blog dornroeschen.nu  bereits am Freitag. Er schrieb, er glaube nicht, dass Horst Frank noch einmal antreten wolle. Sollte Horst Frank heute Abend allerdings tatsächlich ankündigen, dass er nach zwei Amtsperioden genug vom OB Dasein hat, wäre er ab heute Abend eine Lame Duck. Mit Spannung erwartet wird Horst Franks Entscheidung auch im Rathaus – auch Pressesprecher Walter Rügert, wusste am Freitag noch nicht darüber Bescheid, wie sich Horst Frank entscheidet.

Amtsmüde wirkt Konstanzer OB nicht

Amtsmüde wirkte der grüne Konstanzer OB nach dem Wahlsieg von grün-rot in Stuttgart nicht. In diesem Sommer suchte er zum Beispiel das direkte Gespräch mit Jugendlichen in der Seestraße, als es um ein Glasverbot ging. Ein OB auf dem Absprung, tut das nicht unbedingt. Zuletzt hatte Frank dann zusammen mit dem grünen Landtagsabgeordenten Siegfried Lehmann öffentlich den Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums bis 2015 kritisiert, der jetzt im Entwurf vorliegt und keinen Cent für den Ausbau der Gäubahn enthält. Politiker von SPD und CDU kritisierten zwar, dass der Plan, wenn die Gäubahn bis 2019 ausgebaut sein soll, auch noch gar kein Geld enthalten müsse. Auf die desaströse Bahnverbindung zwischen Stuttgart und Singen haben die Politiker aber mit ihrem kämpferischen Auftritt einmal mehr aufmerksam gemacht. Ob der Investitionsrahmenplan für die folgenden Jahre Geld für die Gäubahn enthalten wird, ist darüber hinaus fraglich – und die Zeit bis 2019 nicht mehr lange.

Bewerber anderer Parteien schauen nach Konstanz

Jeder Wahlkampf ist anders. Für mögliche Kandidaten ist es entscheidend, ob sich der Amtsinhaber noch einmal bewirbt. Die CDU wird mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Bewerber ins Rennen schicken. Als Frank-Walter Steinmeier im Theater am Freitagabend vor zwei Wochen die Spielzeit eröffnete, saßen der Konstanzer Ex-Kulturbürgermeister Wilhelm Matthias Hansen und der Singener Ex-OB Andreas Renner, beide CDU, nebeneinander in der letzten Reihe und tuschelten. Möglicherweise sondierten sie das Terrain für eine CDU-Bewerber, wie auch immer er heißen mag. Auch die SPD schaut sich in ihren eigenen Reihen derzeit offenbar nach einem Bewerber um. Die Freien Wähler wollten auch einen Kandidaten unterstützen, heißt es. Die Piratenpartei beobachtet die kommunalpolitische Szene derzeit ebenfalls aufmerksam. Wo die Grünen in Regierungsverantwortung sind und um die bürgerliche Mitte werben, steigen die Chancen der Piraten. Solange die Piratenpartei OB-Kandidaten aber nach dem Gießkannenprinzip jeweils nur pauschal mit 150 Euro unterstützt, dürfte ein Piratenkandidat keine Rolle spielen. Unwahrscheinlich ist es, dass sich ein Bewerber – von welcher Gruppierung er auch immer unterstützt wird – früher als sechs bis acht Wochen vor dem Wahltermin outet. Einen längeren Wahlkampf möchte sich kein Bewerber antun.

Stadtentwicklung 2020

Bei den Bürgergesprächen – so auch heute in Wollmatingen – geht es, wie die Stadt mitteilte, um Themen, die die aktuelle und zukünftige Situation des Stadtteils betreffen, aber auch um „übergreifende städtische Belange“. Unter dem Motto „Zukunft Konstanz 2020“ bilde die Stadtentwicklung einen Schwerpunkt der Gespräche, heißt es. Wie lange OB Horst Frank die Stadt noch mit entwickelt und wie lange er noch im Spiel ist, ist zählt zu „übergreifenden städtischen Belangen“. Heute Abend wissen die Konstanzer mehr.

Das nächste Bürgergespräch gibt’s dann am Mittwoch, 19.Oktober 2011 um 18 Uhr für das Quartier Altstadt/Paradies im Sozialgebäude des Palmenhauses.

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