Mobilfunkantenne muss runter von Konstanzer Altstadtdach

Ansprechpartnerin der Stadt ist die Hauseigentümerin – Antenne bis 10 Meter Höhe sind genehmigungsfrei

Konstanz. Die Mobilfunkantenne über den Dächern der Konstanzer Altstadt muss weg. Die Anlage eines Mobilfunkbetreibers, dessen Namen die Stadt aus Datenschutzgründen nicht nennt, steht im Widerspruch zum Denkmalschutz. Ansprechpartnerin für die Stadt ist nicht das Mobilfunkunternehmen, sondern die Eigentümerin des Gebäudes in der Salmannsweilergasse.

Keine mobilfunkfreien Zonen

Derzeit sind Sendeanlagen baurechtlich noch genehmigungsfrei, soweit sie eine Höhe von 10 Meter nicht überschreiten. Mobilfunkmasten und Basisstationen werden ausschließlich von der Bundesnetzagentur genehmigt. Und dies ist eigentlich immer der Fall, vorausgesetzt die Immissionen übersteigen nicht zulässige Werte. Eine Stadt  kann keine mobilfunkfreie Zone im Stadtgebiet einrichten und alle Masten verbieten. Wenn Hauseigentümer Dächer an Mobilfunkunternehmen vermieten, ist das Sache des Eigentümers.

Denkmalschutz als K.O.-Kriterium

Die Kommunen haben grundsätzlich nur dann die Möglichkeit, bauplanungsrechtliche Schritte gegen eine Mobilfunkanlage an einem konkreten Standort zu unternehmen, wenn die Anlage städtebauliche Relevanz hat, also das Stadtbild verändert. Im Falle der Anlage über der Konstanzer Altstadt ist diese nicht mit dem Denkmalschutz zu vereinbaren. Nach Aussage von Walter Rügert, Pressesprecher der Stadt Konstanz, werde die Stadt der Eigentümerin des Gebäudes eine Frist setzen. Wenn sie nicht reagiert, erhält sie einen schriftlichen Bescheid, die Antenne wieder abzubauen.

2 Kommentare to “Mobilfunkantenne muss runter von Konstanzer Altstadtdach”

  1. Hinterwäldler
    19. Oktober 2012 at 15:49 #

    Das ist eine Preisfrage: Wie soll nun festgestellt werden, ob man sich gerade in Konstanz oder in Kreuzlingen aufhält oder gar telefoniert. Damit bekommt die Netzzellenabfrage in Konstanz ein empfindliches Loch. Denn sollte jemals wieder am Hörnle eine Party angesagt werden, ist es nicht mehr möglich festzustellen, wer von wo mit wem gerade über was spricht und wohin er sich in diesem Augenblick gerade bewegt.

    Eine solche Maßnahme will gut überlegt sein….

  2. Fafnir
    20. Oktober 2012 at 07:04 #

    Der wahre Grund ist doch, daß man der esoterischen Angshytsterie vor „Strahlen“ mehr Bedeutung zumisst, als wirtschalftlichen Belangen. Der Mobilfunkmast ist kleiner als 10 m und sieht unwesentlich anders aus, wie diese krumme Fernsehantenne im Vordergrund. Erst sagt man den Bürgern, solche Antennen seien genehmigungsfrei. Und wenn dann die Verträge unterschrieben sind, Geld ausgegeben wurde und die Anlage steht, kommt die Stadt daher und sagt „Ätschibätsch, jetzt schraub mal schön wieder Deine Anlage ab. Und wie Du Dich jetzt mit dem Mobilfunkbetteiber einigst, ist Deine Sache.“

    Aber sollen ja Lösungen gesucht werden: Die Eigentümerin könnte sich ja gemeinsam mit dem Denkmalamt überlegen, ob die Antennenanlage in einer GFK-Kaminatrappe versteckt werden könnte.

    http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/6/65/Sendemast_-_Fake-Kamin.jpg/400px-Sendemast_-_Fake-Kamin.jpg

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